Wahlprüfsteine

Anlässlich der Landtagswahl 2014 in Sachsen haben wir Parteien zu ihren Positionen zu insgesamt 11 Themen befragt, die Teil einer umfassenden Antidiskriminierungspolitik sind.

➲  Klicken Sie auf die einzelnen Wahlprüfsteine um zu den Fragen und den ausführlichen Antworten der Parteien zu gelangen. 

 

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  tabellarische Übersicht der Antworten auf einer Seite

➲  Zusammenfassung der Antworten

➲  ausführliche Antworten der Parteien

➲  Wie sind wir zu unseren Einschätzungen gekommen?


Wahlprüfstein 1

Wahlprüfstein 1

Wahlprüfstein 2

Wahlprüfstein 2

Wahlprüfstein 3

Wahlprüfstein 3




Wahlprüfstein 11

Wahlprüfstein 11

 

 

Alle Bilder entstammen einer Sammlung der Lebenshilfe Bremen. Sie sind integraler Bestandteil der Kommunikation in Leichter Sprache. 

(© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel 2013) 



Unsere Erwartungshaltung an die Parteien und Ihre Vorhaben zur Umsetzung von zukünftiger Antidiskriminierungspolitik in Sachsen

Antidiskriminierung ist in Sachsen kein etabliertes Thema der politischen Debatte.

Es wird kaum als Querschnittsthema in den einzelnen Fachressorts wie Arbeit, Soziales, Bildung, Gesundheit, Verbraucherschutz erkannt und gesetzt. Darüber hinaus werden eigenständige Fragestellungen und strukturelle Maßnahmen, wie ein Landesantidiskriminierungsgesetz, eine Antidiskriminierungsstelle oder Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind, kaum diskutiert.

In einigen dieser Bereiche steckt die Diskussion auch bundesweit noch in den Anfängen. 

Entsprechend ist unsere Erwartungshaltung an die Parteien in Sachsen auch nicht auf fein ausdifferenzierte Konzepte und klare Positionierungen innerhalb breit geführter Debatten ausgerichtet. Vielmehr geht es uns darum, ob und wie Parteien das Thema Antidiskriminierung tatsächlich als relevantes Querschnittsthema sehen. Das bedeutet einerseits, kritisch den eigenen Wissensstand und Leerstellen zu betrachten, ein realistisches Bild der eigenen Handlungsmöglichkeiten zu haben und die Bereitschaft, Ressourcen zu investieren. Andererseits erwarten wir, dass die Politik das Thema als wichtig und relevant setzt - in Schlüsselbereichen wie Willkommenskultur, Demokratieentwicklung, Inklusion.

Eine wichtige Basis ist in allen Bereichen, dass sich eine Sensibilität für das Thema Diskriminierung sowie Wissen über konkrete Handlungsmöglichkeiten entwickeln.

Für eine gelebte Antidiskriminierungskultur in Sachsen ist es unabdingbar, dass Antidiskriminierungsfragen politisch: konzeptionell durchdacht und verankert werden. Zielführende Fragen wären dabei u.a.:

  • Was gibt es bereits bundesweit an Erfahrungen und wie können wir diese in Sachsen fruchtbar machen?

  • Wie kommen wir zu Wissen und belastbaren Daten?

  • Wie kann eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit dem Thema institutionalisiert sichergestellt werden?

  • Wie nutzen wir die Erfahrungen von Betroffenen und die Expertise von NGOs?

  • Was sind Impulse (Gesetz, Modellprojekte, ÖA-Kampagne, Beratungsstrukturen), die den Auseinandersetzungsprozess vorantreiben?

In den Wahlprüfsteinen haben wir diese zusammenhängenden Themen in einzelne Fragen aufgeteilt. Doch sie stehen nicht nebeneinander, sondern bedingen sich wechselseitig.


Wie sind wir zu den Einschätzungen gekommen? 

Ziel der Wahlprüfsteine und unserer Beurteilung der Antworten ist es, die Parteien in punkto Antidiskriminierung auf Herz und Nieren zu prüfen.

Wir möchten allen Menschen in Sachsen eine Orientierung an die Hand geben, wenn Fragen von Benachteiligung, Chancengleicheit und Diskriminierungsschutz ihre Wahlentscheidung beeinflussen. Jede und jeder kann und soll die ausführlichen Antworten der Parteien lesen und sich auch mit der Position von NADIS auseinandersetzen können.

Die Auswertung und Bewertungen der Antworten erfolgte in einer gemeinsame Diskussion im Netzwerk, die in einzelnen Punkten auch kontrovers war. Die Kriterien zur Bewertung waren folgende:

  • Gibt es einen Bezug auf Sachsen und die kommenden fünf Jahre?

  • Lässt sich eine grundsätzliche Haltung mit konzeptioneller Grundlage ablesen?

  • Werden die Vorhaben mit konkreten Maßnahmen unterlegt?

  • Sind die Vorhaben und Maßnahmen aus unserer Sicht zielführend, um Diskriminierung abzubauen und Chancengerechtigkeit zu fördern?

Um unsere Bewertungen nachvollziehbar und transparent zu machen, haben wir die für uns wesentlichen Aspekte der Diskussion aufgeschrieben. - Sie finden sich in der Kurzzusammenfassung der Antworten der Parteien.